Nordkorea hat Japans neue Verteidigungsstrategie als „ernste“ Bedrohung des internationalen Friedens kritisiert, die das regionale Sicherheitsumfeld „grundlegend verändere“. In einer am Dienstag von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums hieß es, „durch die Annahme der neuen Sicherheitsstrategie, die effektiv den Besitz von Präventivschlagskapazitäten gegen andere Länder formalisiert“, verursache Japan „eine ernste Sicherheitskrise“. Pjöngjang warnte Tokio vor „konkreten Maßnahmen“ als Reaktion.
Japan hatte in der vergangenen Woche eine umfassende Überarbeitung seiner Verteidigungsstrategie beschlossen und damit eine Abkehr von seiner bisherigen pazifistisch geprägten Militärdoktrin eingeleitet. Die Pläne sehen unter anderem eine Verdoppelung der Militärausgaben bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), eine Umstrukturierung der Streitkräfte sowie eine Aufstockung des Raketenarsenals vor. Sie sollen zudem Japans „Gegenschlagsfähigkeit“ stärken, um auf die Bedrohungen durch China und das atomar bewaffnete Nordkorea zu reagieren.
Die Formalisierung von Japans „neuer Aggressionslinie“ habe das „Sicherheitsumfeld in Ostasien grundlegend verändert„, hieß es nun in der Erklärung. Tokio werde erkennen, dass es eine „falsche und sehr gefährliche Entscheidung“ getroffen habe, sagte der Sprecher des Außenministeriums. Er warnte davor, dass Pjöngjang „das Ausmaß unserer Besorgnis und Unzufriedenheit auch weiterhin durch konkrete Maßnahmen zeigen“ werde.
Die Kehrtwende in der japanischen Sicherheitsstrategie ist auf die wachsende militärische Stärke Chinas und andere Bedrohungen wie Raketentests Nordkoreas und den russischen Einmarsch in der Ukraine zurückzuführen. Die vom japanischen Kabinett gebilligten Pläne schließen Präventivschläge jedoch ausdrücklich aus. Japan sei auch weiterhin einer „ausschließlich verteidigungsorientierten Politik“ verpflichtet, heißt in den Dokumenten.
