Das japanische Verteidigungsministerium hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der massiven Spannungen zwischen China und Taiwan eine erneute Erhöhung der Militärausgaben beantragt. Das Ministerium beantragte am Mittwoch ein Budget von rund 40 Milliarden Euro (5,59 Billionen Yen) für das nächste Haushaltsjahr ab April 2023. Dabei handelt es sich zwar um einen neuen Rekord, nach einem Budget von ungefähr 39,4 Milliarden Euro (5,48 Billionen Yen) im laufenden Jahr ist die Steigerung jedoch vergleichsweise moderat.
Der japanische Verteidigungshaushalt wächst seit Jahren. Als Grund für die nun beantragte Steigerung verwies das Ministerium vor allem auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.
„Die internationale Gemeinschaft steht vor einer Zeit der größten Herausforderungen seit dem Zweiten Weltkrieg“, erklärte das Ministerium. „Was in Europa passiert, kann auch in der Indopazifik-Region passieren.“
Das endgültige Budget könnte am Ende sogar noch höher ausfallen als die beantragte Summe. Regierungschef Fumio Kishida hat sich bereits für einen deutlich höheren Verteidigungshaushalt ausgesprochen. Nationalistische Mitglieder seiner Partei wollen durchsetzen, dass die Militärausgaben innerhalb von fünf Jahren zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen – das wären rund 72 Milliarden Euro (zehn Billionen Yen). Bisher liegt der Anteil der Militärausgaben am BIP in Japan bei rund einem Prozent.
