Einen Tag nach dem Taiwan-Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat China als Reaktion seine bisher größten Militärmanöver vor der taiwanischen Küste begonnen. Bei den Übungen feuerte die chinesische Armee nach taiwanischen Angaben am Donnerstag mehrere Raketen ab. Die beteiligten Kampfflugzeuge und Schiffe kamen bis auf 20 Kilometer an die taiwanische Küste heran. Taipeh verurteilte die Übungen als Bedrohung für den Frieden in der Region.
Das chinesische Militär bestätigte Übungen für „einen Angriff mit konventionellen Raketen an mehreren Orten und mit mehreren Waffentypen“ vor der Küste Taiwans. Alle Raketen hätten „ihr Ziel präzise getroffen“ und „die Schlagpräzision und die Fähigkeit zur Gebietsverteidigung“ getestet.
Taipeh sprach von „irrationalen Aktionen, die den Frieden in der Region untergraben„. China habe elf ballistische Raketen aus der Dongfeng-Reihe abgeschossen, erklärte Taiwans Regierung. Sie machte keine Angaben dazu, wo die Raketen landeten und ob sie über die Insel flogen.
Japan fordert die Einstellung der Manöver
Japan erklärte, es habe neun Raketen gesichtet, von denen vier wohl über Taiwans Hauptinsel geflogen seien. Fünf Raketen seien in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) vor der japanischen Küste gelandet, teilte das Verteidigungsministerium in Tokio mit. Japans Außenminister Yoshimasa Hayashi forderte China auf, die Manöver umgehend zu stoppen.
AFP-Journalisten auf der Grenzinsel Pingtan sahen mehrere kleine Geschosse am Himmel. In der Nähe eines beliebten Urlaubsortes auf dem Taiwan gegenüber liegenden chinesischen Festland wurden fünf Militärhubschrauber in relativ geringer Höhe gesichtet.
Pelosi hatte ungeachtet scharfer Warnungen aus Peking Taiwan am Dienstag und Mittwoch besucht. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses war die ranghöchste US-Vertreterin seit 25 Jahren, die Taiwan einen Besuch abstattete. Pelosi erklärte, ihre Anwesenheit mache „unmissverständlich klar„, dass die USA einen demokratischen Verbündeten wie Taiwan nicht allein ließen.
China sieht sich selbst in der Opferrolle
Die Nachrichtenagentur AFP erfuhr aus chinesischen Militärkreisen, die Manöver dienten der Vorbereitung „auf einen tatsächlichen Kampf„. Sollten taiwanische Kräfte „vorsätzlich in Kontakt mit dem chinesischen Militär kommen“ oder „versehentlich eine Waffe abfeuern„, würden Pekings Streitkräfte „strenge Gegenmaßnahmen ergreifen„. Die taiwanische Seite müsse in diesem Fall „alle Konsequenzen tragen„.
Die Regierung in Peking, die Taiwan als abtrünnigen Teil des chinesischen Territoriums ansieht, bezeichnete die Übungen als „notwendig und gerecht“ und machte die USA und ihre Verbündeten für die Eskalation verantwortlich. „Die USA sind die Provokateure, China ist das Opfer„, hatte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums am Mittwoch gesagt.
Taiwans See- und Hafenbehörde hatte Schiffe davor gewarnt, in die Gebiete einzufahren, in denen die bis Sonntag dauernden Manöver stattfinden. Die Taiwanstraße zwischen China und Taiwan ist eine der meistbefahrenen Schiffsrouten der Welt. Taiwans Verteidigungsministerium erklärte, während der Übungen hätten 22 chinesische Kampfflugzeuge kurzzeitig die Mittellinie der Taiwanstraße überquert.
Situation könnte eskalieren
Die Außenminister des südostasiatischen Staatenbündnisses Asean warnten vor einer Eskalation des Konflikts. Die Situation könne zu „offenen Konflikten“ zwischen Großmächten und „unvorhersehbaren Konsequenzen“ führen, hieß es in einer Erklärung der Minister. An ihrem Treffen in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh nehmen auch der chinesische Chefdiplomat Wang Yi und sein US-Kollege Antony Blinken teil, ein bilaterales Treffen zwischen beiden wurde allerdings nicht erwartet.
Seit der Abspaltung Taiwans von China will Peking die Insel wieder mit dem Festland vereinigen – notfalls mit militärischer Gewalt. Der Konflikt zwischen Peking und Taipeh hatte sich unter dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zuletzt verschärft. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zudem Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.
